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Informieren - Beobachten - Atomtransporte stoppen!

Kategorie: Allgemein (Seite 1 von 2)

Uranmüll aus Gronau wird wieder nach Russland exportiert

Die neuen regelmäßigen Züge mit abgereichertem Uranhexafluorid, also dem Abfallprodukt aus der Urananreicherung fahren nicht nach Frankreich, sondern wie vor 2009 schon nach Russland. Damals waren die Atommüll-Exporte nach Protest eingestellt worden.

Nachdem in den letzten Wochen über Recherche und Nachfragen einiges herausgefunden werden konnte, gab es am 28.10.2019 wieder Protest gegen die Transporte mit Mahnwachen in Gronau und Münster (Video). In Münster wurde auch dem Büro der Umweltministerin Svenja Schulze, welches direkt an der Urantransportstrecke liegt, ein Protestschreiben überreicht.

Ein ausführlicher Hintergrundartikel zu den damaligen und jetzigen Uranmüll-Exporten nach Russland, der Kritik daran und den Protesten dagegen findet sich hier.

Gefährden Rollstuhlfahrer*innen die Polizei?

Absurder Prozess gegen Atomkraftgegnerin in Lingen

Am 8.10. wird vor dem Amtsgericht ein absurd anmutender Fall verhandelt: Eine auf ihren Rollstuhl angewiesene Person soll Widerstand gegen die Polizei geleistet haben, in dem sie die Rollstuhlhandbremse angezogen habe. Im Strafbefehlsverfahren hatte das Gericht exakt das verurteilt, nur aufgrund des Einspruchs der Rollstuhlfahrerin kommt es jetzt zum Prozess am Amtsgericht Lingen.

Allein betrachtet ist der Vorwurf einfach diskriminierend und nur mit einem gewissen Humor zu ertragen. So erklärt die Angeklagte Cécile: „Die Handbremse beim Rollstuhl ist dazu da um stehen zu bleiben, so wie Fußgängerinnen anhalten, muss ich eben die Handbremse anziehen. Werden jetzt auch alle Fußgängerinnen angeklagt, die im Weg stehen bleiben? Oder ist es einfach politische Verfolgung?“

Wirklich Verstehen lässt sich der Vorwurf wohl nur mit einigem Hintergrund.

Im Januar gab es in Lingen eine Anti-Atom-Demonstration gegen die Brennelementefabrik und das Atomkraftwerk. Am Rande kletterten zwei Aktivistinnen auf das Rathaus-Vordach und zeigten dort ein Transparent. Der Atomstadt Lingen und der eilends herbeigeeilten Polizei passte das gar nicht und als die beiden vom Dach herabkamen, wurden sie kurzer Hand festgenommen. Dagegen protestierte die jetzt Angeklagte wortreich – ein Transparent auf dem Rathausdach, eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit? Die Beteiligten sehen viel mehr den Brand in der Brennelementefabrik wenige Wochen zuvor als Gefährlich an. Angeklagt wird nicht der Betreiber ANF, der unser Leben gefährdet, sondern Menschen, die daran erinnern.

Die Polizei war genervt vom Protest und konnte an der Kletteraktion selbst nichts Strafbares finden. Resultat sind drei Strafverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, gegen die beiden Kletterer*innen und eben die nervige Rollstuhlfahrerin. „Wie so oft, soll hier unliebsamer Protest in der Atomstadt unterdrückt werden. Wenn sonst nichts funktioniert, wird eben ein Widerstand herbeikonstruiert – da muss dann auch schonmal eine Rollstuhlhandbremse herhalten. Das ist so absurd, dass es schon fast wieder witzig wäre – würde es nicht reale Strafen für die Betroffenen nach sich ziehen.“ erklärt Unterstützerin Irene, „Es ist bezeichnend, dass Gerichte in ihrer Verteidigung der Atomfabriken und der Unterbindung jeglichen Protests gegen die herrschende Ordnung soweit gehen, Sondergesetze für Menschen, die nicht laufen können, auszulegen. Vertrauen in diesen Staat ist fehl am Platz, wenn wir für eine lebenswerte Welt ohne Atom- und Kohlestrom streiten.“

Die Anti-Atom-Aktiven fordern deshalb alle auf, selbst aktiv zu werden, die Angeklagte beim Prozess zu unterstützen oder bei der Demonstration in Lingen am 26.10. auf die Straße gegen die umweltzerstörische Atomkraft zu gehen.

Zum Prozesstermin am 8.10 um 13 Uhr vorm Amtsgericht Lingen sind interessierte Journalist*innen herzlich eingeladen.

Weitere Informationen
http://nirgendwo.info/
https://atomstadt-lingen.de/

Uranzug von UAA Gronau unterwegs

Pressemitteilung, 9.9.19

Aktionsbündnis Münsterand gegen Atomanlagen
Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau
Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU)


Protest gegen aktuellen Uranmülltransport


Bürgerinitiativen und Umweltverbände protestieren gegen einen Uranmülltransport, der heute Vormittag (Montag) die Gronauer
Urananreicherungsanlage verlassen hat. Der Sonderzug (1 blaue Lok mit 12
Planenwaggons) passierte um 11.30 Uhr ohne Stopp Burgsteinfurt Richtung
Münster. Möglicherweise fährt der Zug wieder Richtung Frankreich bzw.
werden die Waggons in einen anderen Zug integriert. Transportiert wird
abgereichertes Uranhexafluorid. Das Material ist radioaktiv und reagiert
bei Freisetzungen mit Wasser zur Flusssäure.

Das Aktionsbündnis Münsterand gegen Atomanlagen, der Bundesverband
Bürgerinitiativen Umweltschutz und andere Organisationen wie der AKU
Gronau fordern das Verbot derartiger Transporte und die sofortige
Stilllegung der Gronauer Urananreicherungsanlage.

Aktuell (12 Uhr) befinden sich AtomkraftgegnerInnen im Hauptbahnhof von Münster, um den Transport und dessen Weiterfahrt zu dokumentieren.

Hintergrundinformationen zu Urantransporten und zur Gronauer Uranfabrik:

http://urantransport.de

https://bbu-online.de

https://sofa-ms.de

Weitere Pressemitteilung nach der Durchfahrt in Münster

Uranzug durch Münster am 9.9.2019

Wieder Uranzug aus Gronau im Münsteraner Hauptbahnhof

– Weiterfahrt nach Hamm und durchs Ruhrgebiet

AtomkraftgegnerInnen: „Geheime Atomtransporte unverantwortlich“

Gegen 12.10 Uhr passierte heute erneut ein Uranzug aus der Urananreicherungsanlage Gronau mit rund 600 Tonnen abgereichertem Uranhexafluorid den Münsteraner Hauptbahnhof auf Gleis 3. Eine polizeiliche Sicherung an den Bahngleisen sowie eine warnende Information für die zahlreichen Bahnkunden auf den Bahnsteigen gab es nicht, stellten anwesende AtomkraftgegnerInnen fest. Dafür kreiste ein Polizeihubschrauber über dem Hauptbahnhof.

Der Uranzug mit insgesamt 12 langen Waggons war gegen 11 Uhr an der Urananreicherungsanlage in Gronau gestartet, passierte um 11.30 Uhr Burgsteinfurt und erreichte um 12 Uhr den Bahnhof Münster Zentrum-Nord, wo er einige Minuten stand. Nach der Durchfahrt in Münster fuhr der Uranzug weiter Richtung Hamm, wo er den Hauptbahnhof wahrscheinlich gegen 12.45 Uhr passierte, um dann zum dortigen Güterbahnhof zu rollen. Von dort geht es im Laufe des heutigen Tages weiter durch das Ruhrgebiet. Fahrtziel ist eine der beiden sog. Dekonversionsanlagen für Uranhexafluorid in Südfrankreich bzw. Großbritannien.

Die Initaitive SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster protestiert gegen diesen erneuten Export von radioaktivem Uranmüll aus der Gronauer Urananreicherung. „Niemand auf den Bahnsteigen wusste, dass jetzt gerade ein strahlender Atomtransport durchrollt – diese Geheimniskrämerei ist unverantwortlich. Wann engagiert sich die Münsteraner Stadtverwaltung endlich gemäß der eindeutigen Ratsbeschlüsse gegen diese gefährlichen Urantransporte? Wann unterbindet die NRW-Landesregierung endlich diesen Atommülltourismus, der allein dem Weiterbetrieb der Urananreicherungsanlage in Gronau dient? Hier muss sich endlich etwas tun, damit die erheblichen Gefahren unterbunden werden. Es wird nicht einmal ein Mindestmaß an Transparenz eingehalten,“ erklärte Matthias Eickhoff von der Initiative SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster.

Video – Aktionen gegen Atomtransporte durch Koblenz

Antiatom-Aktivist*innen haben zwischen September und Dezember 2018 mit verschiedenen Aktionen auf Urantransporte rund um Koblenz aufmerksam gemacht.

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Hamburg: Transportverzicht auf Kernbrennstoffe, weiter Umschlag von Uran und Verurteilung von Atomkraftgegnerin

In Hamburg haben nach dem Verzicht von Hapag Lloyd und HHLA Anfang 2018 auf Kernbrennstoff-Transporte (hier analysiert) jetzt auch die Firmen Eurogate und C.Steinweg das Gleiche erklärt. Das heißt nicht das Aus von Atomtransporten über Hamburg, denn der Großteil der Transporte betrifft radioaktive Stoffe vor dem Anreicherungsprozess wie Uranerzkonzentrat und Uranhexafluorid. Dennoch könnte der Transport von Brennelementen über den Hamburger Hafen (wie zuletzt wieder nach Finnland) nach dem Auslaufen der langfristigen Verträge der Firmen eingeschränkt werden.

Was genau heißt der Verzicht also für die einzelnen Firmen?

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HH: 30 Tagessätze Geldstrafe wegen Urantransportblockade

Nach im Endeffekt acht Verhandlungstagen hat das Amtsgericht Harburg heute einen Anti-Atom-Aktivisten zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen unter Vorbehalt verurteilt. Ihm wurde vorgeworfen, sich 2014 am Hafenbahnhof Hamburg Süd (Veddeler Damm) an die Schienen gekettet zu haben und so den Rangierbetrieb eines Urantransportes gestört zu haben.

Während es zu Beginn des Prozesses im September noch so aussah, als wolle das Gericht in der Ankettaktion sowohl eine Nötigung als auch eine Störung öffentlicher Betriebe sehen, wurde im Laufe der Beweisaufnahme deutlich, dass der Vorwurf der Nötigung nicht aufrecht zu halten war. Maßgeblich lag dies daran, dass der Lokführer betonte, es sei technisch problemlos möglich gewesen über die beiden Angeketteten hinüber zu fahren ohne dass denen oder der Lok oder den Schienen etwas passiert wäre.

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Anti-Atom-Prozess am AG HH-Harburg: Urteilsentwurf existiert vor Prozessbeginn

Im Prozess vor dem Harburger Amtsgericht wegen der Blockade eines Urantransportes im Hamburger Hafen 2014 machten der Angeklagte und seine Verteidigung in der Akte eine bemerkenswerte Entdeckung: Neben einem vorgeschriebenen Prozess-Ablaufplan fanden sie dort auch schon eine stichpunktartige Urteilsbegründung, versehen mit dem Vermerk „Bitte vor der Akteneinsicht alle Unterlagen dringend entfernen“. Und das vor Beginn der Beweisaufnahme.

Der Angeklagte beantwortete dies mit einem Befangenheitsantrag wegen des Verdachts der Voreingenommenheit. Darin beschreibt er den beanstandeten Akteninhalt wie folgt:

“Bei Durchsicht der Unterlagen fand ich u.a. einen exakten Ablaufplan für meinen Prozess. In diesem Ablaufplan waren an einigen Stellen noch Lücken zum Ausfüllen gelassen, beispielsweise für Notizen zum Plädoyer. Unter der Überschrift „Urteil“ jedoch war keine Lücke gelassen. Dort steht zu lesen „Nötigung in Tateinheit mit Störung öffentlicher Betriebe“. Schwarz auf weiß steht hier also in den Unterlagen schon, dass ich verurteilt werden soll. Ich kann nicht recht fassen, dass mir dieser Zettel tatsächlich in die Hände gefallen ist und blättere gespannt um. Was jetzt folgt ist an Absurdität kaum zu überbieten: Es ist das handschriftliche Konzept der Urteilsbegründung. Allesamt geschrieben noch bevor die Beweisaufnahme überhaupt begonnen hat.“

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Hamburg Hafencity: Kran besetzt! Kohle und Atomausstieg bleiben Handarbeit

Bildergalerie zur Aktion

Hamburg, den 15. Oktober 2018. Mehrere Aktivist*innen der Aktionsgruppe #digger protestieren heute Vormittag mit einer Kletter- und Banneraktion an einem historischen Kran in der Hamburger Hafencity für einen sofortigen Ausstieg aus der Kohle- und Atomindustrie. Sie haben zwei große Transparente mit der Aufschrift „Burn Borders Not Coal“ und „Urantransporte stoppen“ in ca. 30 Metern Höhe entrollt und halten den Kran somit besetzt. Mit ihrer Aktion wollen sie einerseits auf die Erfolge der Antikohlebewegung gegen den Kohleriesen RWE im Hambacher Forst und der noch lange Weg zum Kohlehausstieg aufmerksam machen sowie auf die Rolle Hamburgs als internationale Drehscheibe für die fossilen Energieträger Kohle und Atom hinweisen.

Die Aktionsgruppe erläutert die Wahl des Hafenkrans als Aktionsort: Der Kran stehe für die Infrastruktur, die den Umschlag von Blutkohle und Uran möglich machen und somit den Betrieb von Kohle- und Atomanlagen sichern. Die Wahl ist auch eine Anspielung auf die Gerätschaften, die Kohlekonzerne zur Förderung von Kohle und Uran benötigen. Diese lassen sich durch direkte Aktionen gut besetzen!

Der Hambacher Forst ist vorerst gerettet. Doch der Kohleausstieg bleibt weiterhin Handarbeit. Menschen aus dem Aktionszusammenhang „Zucker im Tank“ führen immer wieder dezentrale (Besetzungs)-Aktionen auf Kohleinfrastruktur wie etwa Kohlekraftwerke durch. Vom 25. – 29. Oktober ruft „Ende Gelände“ zu einer Massenaktion auf. In der Vergangenheit gingen Tausende in die Kohlegruben, auf die Kohlebagger oder auf die Schienen der Kohlebahn.

Die Aktionsgruppe #digger ruft zur aktiven Teilnahme an den kommenden Aktionen des zivilen Ungehorsams auf.

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Zusammenfassende Pressemitteilung zur Anti-Atom-Abseil-Blockade an der Moseltalbrücke

Am Samstag um 5.30 Uhr wurde die Bahnstrecke zwischen Koblenz und Trier unterhalb der A61 gesperrt, da sich zwei Aktivistinnen mehr als 100m von der darüber liegenden Moseltalbrücke abgeseilt hatten. Unten waren Menschen mit Transparenten wie „Atomtransporte stoppen – Urananreicherung stilllegen“ auf den Schienen. Damit wurde ein Urantransport, der sich zu dem Zeitpunkt im Güterbahnhof in Koblenz befand und innerhalb der nächsten Stunde über Trier nach Narbonne in Frankreich weiter fahren sollte, um etwa 7 Stunden verzögert. Mit direkten Aktionen wie dieser wird in den reibungslosen Ablauf der kritisierten Atomtransporte eingegriffen, um auf sie aufmerksam zu machen.

Da die Bundespolizei und verschiedene Medien zunächst verkündeten, es sei gar kein Urantransport aufgehalten worden, wollen wir als dort Aktive noch einige Informationen zum tatsächlichen Ablauf und den Hintergründen liefern und stehen auch für Nachfragen zur Verfügung.

Zum Atomtransport und seinem Fahrplan

Regelmäßig legen Schiffe mit Uran aus Namibia im Hamburger Hafen an. Das Uran wird dann per Zug nach Narbonne in Frankreich zur Urankonversionsanlage weiter transportiert um in mehreren Schritten zu Brennelementen für Atomkraftwerke verarbeitet zu werden. Die Bahntransporte fahren abhängig von den Schiffsankünften nach einem festen Fahrplan, der von Atomkraftgegner*innen regelmäßig beobachtet und in der Vergangenheit auch veröffentlicht wurde. [1] 2018 waren die Abfahrten aus Köln um 4 Uhr, um 5 Uhr fuhren die Transporte durch Koblenz und ein bis zwei Stunden später durch Trier. Auch der Urantransport am Samstag früh verließ um wenige Minuten nach vier Uhr den Güterbahnhof in Köln-Gremberg und fuhr kurz vor fünf in Koblenz ein. Da auf der Urmitzer Brücke eine Baustelle war, musste der Zug noch auf weitere Güterzüge warten die dann ebenfalls durch die Kletteraktion aufgehalten wurden. Der Zug mit dem Uran wurde zunächst in Koblenz-Goldgrube gesichtet, wo er warten musste. [2] Erst um 12 Uhr am Mittag fuhr er durch Winningen und wurde dabei fotografiert [3] – somit 7 Stunden nach dem Fahrplan. Die Aktion hat also anders als von der Polizei behauptet tatsächlich den Atomtransport aufgehalten – unabhängig davon welcher Zug zuerst auf der Strecke war. Weiterlesen

Bundespolizei verbreitet Falschmeldungen zu Atomtransport-Blockade

In den frühen Morgenstunden des heutigen 1.September gelang es Anti-Atom-Aktivist*innen einen Urantransport aus Hamburg auf seiner Fahrt nach Frankreich für mehrere Stunden zu stoppen. Sie seilten sich von der rund 140 Meter hohen Moseltalbrücke bei Koblenz ab und blockierten so die darunter liegende Zugstrecke.

Die Bundespolizei Koblenz verbreitete auf twitter, auf der Strecke habe sich ein normaler Güterzug befunden. Die Rhein-Zeitung meldete mit Bezug auf die Bundespolizei, es sei nicht nur ein falscher Zug gestoppt worden, der fragliche Urantransport sei außerdem bereits früher gefahren. Dies ist jedoch eine Falschmeldung. Der Urantransport wurde gegen 9.00 Uhr in Koblenz Goldgrube gesehen und auch fotografiert, die Bilder davon auf twitter veröffentlicht.

„Natürlich hat der Stopp eines Atomtransportes zwangsläufig auch Auswirkungen auf andere Züge auf der blockierten Strecke. Dennoch haben wir heute einen Urantransport für mehrere Stunden blockiert“, so eine Beteiligte. Warum die Bundespolizei und die Rhein-Zeitung diese Falschmeldungen verbreiten bleibt Spekulation. „Möglicherweise geht es darum, legitimen und wichtigen Widerstand als unprofessionell und unwirksam zu diskreditieren“.

Mittlerweile hat auch der SWR die Falschmeldung übernommen. „Keine*r der Journalist*innen hat versucht, uns zu kontaktieren und nachzufragen. Hier wurde blind der Darstellung der Polizei Glauben geschenkt“, so die Aktivist*innen.“Was für ein Armutszeugnis für diese Pressevertreter*innen“

Kontakt: 0152-11464810

Weitere Infos…

…auf twitter: #urantransport

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